WIPO veröffentlicht Zeitschrift zu IR-Marken und dem IR-Markensystem

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„Madrid Highlights“ heißt eine aktuelle Online-Zeitschrift, die die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) seit letztem Jahr herausgibt. Die Schrift erscheint im Vierteljahresrhythmus und wendet sich an die Nutzer des Madrider Systems zur Internationalen Registrierung von Marken (Madrider Markenabkommen und Protokoll zum Madrider Markenabkommen).

Marken-Keyword stellt für sich genommen keine Markenverletzung dar

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, LG Braunschweig, Marken-Adword, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OLG BraunschwiegVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH URTEIL I ZR 217/10 vom 13. Dezember 2012 MOST-Pralinen MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Wird Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechsel-baren Schlüsselworts eine Anzeige eines Dritten angezeigt (Keyword-Advertising), ist eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion der Marke grund-sätzlich ausgeschlossen, wenn die Anzeige in einem von der Trefferliste ein-deutig getrennten …

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