Datenschutzblog: BGH URTEIL I ZR 167/09 vom 3. März 2011 – Kreditkartenübersendung http://datenschutzrechtblog.de/?p=56 # http://bit.ly/pSvTwG: "Lizenznehmer hat eigenes Klagerecht: BGH URTEIL X ZR 86/10 vom 5. April 2011 – Cinch-Stecker" # http://bit.ly/o8QHIp: "Software-Patentschutz wird immer leichter: BGH URTEIL X ZR 121/09 vom 24. Februar 2011 – Webseitenanzeige" # Designschutzangebot aktualisiert: http://xing.com/r/RWRtc # Powered by Twitter …
Der Jahresbericht enthält die üblichen Statistiken für 2010 sowie den Ausblick 2011: http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/jahresberichte/dpma-jahresbericht2010.pdf
http://bit.ly/e47SX8: "Neue DPMA-Vordrucke für ergänzende Schutzzertifikate (Arzneimittel-Erfindungen)" # Powered by Twitter Tools
„Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft. Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein …
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Marke:: Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011 http://bit.ly/gexO8e # Urheberblog: Kein Zwangsrabatt für die Musikindustrie bei der GEMA für Musikdownload-Vertrieb http://bit.ly/dRrjxO # http://bit.ly/gQARD1: "Prüfung computerimplementierter Erfindungen im Europäischen Patentamt unter besonderer Berücksichtigung c" # Datenschutzblog: JMStV-E: "Freiwillige Selbstkontrolle" für alle, die es sich leisten wollen. http://datenschutzrechtblog.de/?p=49 # Patentlink: http://bit.ly/dZes2J JuraBlogs.com …