Haftung für Domainhändler wegen Markenveletzung ab Kenntnis (Abmahnung)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Deutsche Marken, Domain, Domainhandel, Domainhändler, HABM (OHIM), Markenabmahnung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenpiraterie, Markenverletzer, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Domainhändler können für Markendomains wegen Markenverletzung haftbar sein; dies gilt jedenfalls ab Kenntnis der Marke, so das Landgericht Stuttgart (nicht rechtskräftig). Der BGH hat dies bisher anders gesehen. LG Stuttgart 17 O 73/11 Urteil vom 28. Juli 2011 – Haftung von Sedo Urteil 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.820,00 € nebst Zinsen …

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Werbung mit fremden Markenkeyword zulässig: EuGH C-324/09 vom 12. Juli 2011 – L’Oréal SA vs eBay

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1. In einem Fall, in dem in einem Drittstaat befindliche Waren, die mit einer in einem Mitgliedstaat der Union eingetragenen Marke oder einer Gemeinschaftsmarke versehen sind und zuvor im Europäischen Wirtschaftsraum oder, im Fall einer Gemeinschaftsmarke, in der Union noch nicht in den Verkehr gebracht wurden, von einem Wirtschaftsteilnehmer mittels eines Online-Marktplatzes und ohne Zustimmung …

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Deutsche Markenverlängerungs GmbH (DMV) in Hannover verurteilt

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsche Markenverlängerungs GmbH, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMV, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, MarkenverlängerungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Veranstalter des bekannten Weltmusikfestivals Masala sind auf Markenverlängerungs- Betrüger hereingefallen. Es wurde in gutem Glauben ein Formular unterschrieben, das ihm eine Deutsche Markenverlängerungs GmbH (DMV) zugesandt hatte. Doch diese Unternehmung hat nichts mit dem DPMA zu tun. Quelle:

Keine Nachahmung, keine Marke: LG Düsseldorf URTEIL 2a 0 72/11 vom 27. Juli 2011 – nicht quatschen, machen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Löschungsverfahren, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

LG Düsseldorf URTEIL 2a 0 72/11 vom 27. Juli 2011 – nicht quatschen, machen In dem Rechtsstreit des …, Klägers, gegen 1. … 2. … Beklagten, hat die 2 a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 29.06.2011 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht …, die Richterin am Landgericht … und die Richterin …

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Vermeintlich echte Apple Stores in China geschlossen: Echte i-Produkte im gefälschten Store

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, China, Chinesische Marken, Internationale Marken, Marke, Markenbenutzung, Markenrecht, Markenverletzung, US-MarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

In der südchinesischen Stadt Kunming wurden Apple Stores geschlossen, die gar nicht von Apple stammen. Die angebotenen Produkte sollen hingegen „echt“ gewesen sein. Quelle: http://www.welt.de/print/welt_kompakt/webwelt/article13507770/Echte-iPads-falsche-Shops.html