Wortmarke „Weltuntergang“ für Philip-Nicholas Blank aus Hof vom DPMA für Verpflegung und Beherbergung von Gästen eingetragen

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), hof, Klasseneinteilung (NIZZA), Marke, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenformen, markenkanzlei, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, Markenschutz, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

  Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012011709 210 Aktenzeichen AKZ 3020120117090 540 Wiedergabe der Marke WM Weltuntergang 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 30.01.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 22.03.2012 730 Inhaber INH Blank, Philip-Nicholas, 95028 Hof, DE 750 Zustellanschrift ZAN Palast Sport & Event GmbH, Alsenberger Str. 27, 95028 Hof …

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M als Wortmarke für Waren der Klasse 12 schützfähig und nicht freihaltebedürftig, weil M nicht vom Fachverkehr benötigt wird

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasse 12, Klasseneinteilung, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, schutzfähig, Schutzfähige Marken, Verfahren, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Buchstabe „M“ als Wortmarke für „Sportwagen“ schutzfähig Der 28. Marken-Beschwerdesenat hat am 14. November 2012 entschieden, dass das von BMW für „Sportwagen“ angemeldete Wortzeichen „M“ als Marke schutzfähig ist.

Der Markenanmelder muss bei klassenweiser Anmeldung klarstellen, ob alle Unterbegriffe eines Oberbegriffes umfasst sein sollen (EuGH)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klassifikation, Markenanmelder, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenklassen, Nizza, UnterbegriffeVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Anmelder einer nationalen Marke, der zur Angabe der Waren oder Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird, alle Oberbegriffe der Überschrift einer bestimmten Klasse der Klassifikation im Sinne von Art. 1 des Abkommens von Nizza verwendet, muss klarstellen, ob sich seine Anmeldung auf alle oder nur auf einige der in der alphabetischen Liste der betreffenden …

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Die Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke eingetragen ist (EuGH)

von horak Rechtsanwälteabweichende Benutzung, Allgemein, Ausländische Marken, Defensivmarke, eingetragene Marke, EuGH, Europäische Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenrecht, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

1.      Art. 10 Abs. 2 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er es dem Inhaber einer eingetragenen Marke nicht verwehrt, sich zum Nachweis für deren Benutzung im Sinne dieser Vorschrift darauf zu berufen, dass sie in einer von ihrer Eintragung …

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Markenanmeldung Fix+Go vom 17.6.2010 jetzt – nach mehr als 2 Jahren – beim DPMA registriert.

von horak RechtsanwälteDeutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Fix+Go, Marke, Marken, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecht, Markenschutz, WarenzeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

  INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010036736 210 Aktenzeichen AKZ 3020100367369 540 Wiedergabe der Marke WM Fix+Go 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 17.06.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 06.11.2012 730 Inhaber INH Wilhelm Schröder GmbH, 58849 Herscheid, DE 740 Vertreter VTR Hoefer & Partner, 81543 München, …

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