horak Rechtsanwälte - Markenrechte und Markenanmeldungen

BGH: Marke ZAPPA mangels Benutzung löschungsreif

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, BGH, löschungsreif, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenname 4. Juni 2012Keine Kommentare

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke „ZAPPA“ Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „ZAPPA“ zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet …

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Twitter Wochennachrichten 2012-04-22

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz 22. April 2012Keine Kommentare

horak . Rechtsanwälte: Kanzlei für IP/IT/Technikrecht http://t.co/tgrDDfRj # Horak Rechtsanwälte, Hannover: Anwalt Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken & Lizenzen), Kanzl… http://t.co/GND7O0kK # Powered by Twitter Tools

Twitter Wochennachrichten 2012-03-25

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz 25. März 2012Keine Kommentare

Datenschutzblog: Strafurteil in Sachen "KINO.TO" im "Volltext" http://t.co/eVejjDn3 # Urheberblog: Keine Geldentschädigung bei Ehrverletzung vor Gericht? http://t.co/0HRNlxGm # Powered by Twitter Tools

Twitter Wochennachrichten 2011-10-16

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Marke, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz 16. Oktober 2011Keine Kommentare

Urheberblog: Urheberrecht im Alltag verständlich erläutert: http://t.co/EtjwLp8y # http://t.co/NAiKqM9e: "Keine automatische Offenbarung von "enthaltenen" Bestandteilen zu nicht-Enthaltenen (Neuheit)" # Powered by Twitter Tools

KG Berlin, Beschluss vom 04.02.2011 – 19 U 109/10: Keine Pflicht der Werbeagentur zur Markenrecherche?

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Firmennamensrecherche, Markenanmeldung, Markenrecherche, Markenrecherchen, Markenrecht, Markenschutz, Markenüberwachung 12. Oktober 2011Keine Kommentare

Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.