Markenverband: Produkt- und Markenpiraterie verstärkt bekämpfen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenpirat, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverband, Markenverletzung, Produktklau, Produktpiraterie, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

„Plagiate gefährden unsere Volkswirtschaft. Berlin, 04. März 2011. Die Diskussion der letzten Wochen war stark auf die Auswirkung von Plagiaten im akademischen Bereich beschränkt. Viel bedeutsamer für die deutsche Volkswirtschaft sind die Schäden, die Produkt- und Markenkriminalität verursacht. Eine deutliche Stärkung der Bekämpfung dieser Art von Kriminalität ist dringend erforderlich. Denn Plagiate sind niemals ein …

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Gehilfenhaftung bejaht: OGH 4Ob159/10a vom 05.10.2010 – camelbase.at

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Haftung, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, StörerhaftungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gehilfe ist nur, wer den Täter bewusst fördert. Der Gehilfe muss den Sachverhalt kennen, der den Vorwurf gesetzwidrigen Verhaltens begründet oder zumindest eine diesbezügliche Prüfpflicht verletzt haben. Seine Kenntnis, dass das Verhalten gesetzwidrig ist, ist keine Voraussetzung wettbewerbswidrigen Handelns. Der Kenntnis der Tatumstände kommt ein vorwerfbares Nichtkennen gleich. Die Prüfpflicht ist nach der Rechtsprechung auf …

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BGH: Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen

von horak RechtsanwälteAusländische Marken, Deutsche Marken, Europäische Marken, Internationale Marken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Österreichisches Markenrecht, Slogans, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen. b) Die rechtsverletzende Benutzung eines Werktitels erfordert eine titelmäßige Ver-wendung, wenn sich der Klagetitel nicht auch zu einem Hinweis auf die Herkunft des gekennzeichneten Produkts aus einem Unternehmen entwickelt hat. c) Eine ausländische juristische Person kann sich …

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