EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Bildmarken, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Marke in Form eines einzelnen Buchstabens, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 10. Juli 2009, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Rechtsmittelführer, andere Verfahrensbeteiligte: BORCO-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG mit Sitz in …

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Wortmarke „THE KIDS WANT TECHNO“ für u.a. „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ schutzunfähig, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Allgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten …

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