EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Bildmarken, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Marke in Form eines einzelnen Buchstabens, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 10. Juli 2009, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Rechtsmittelführer, andere Verfahrensbeteiligte: BORCO-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG mit Sitz in …

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Interbrand 2010: Die Top 100 Marken weltweit

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Deutsche Marken, Europäische Marken, Interbrand, Internationale Marken, Markenanmeldungen, Markenbewertung, Markenformen, Markenrangliste, Markenwert, Österreichisches Markenrecht, top 100 global brands, top 100 markenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Coca-Cola behauptet seinen Platz als wertvollste Marke in dem von Interbrand zusammengestellten Jahresranking, doch bei einer Reihe von führenden Unternehmen gab es beträchtliche Veränderungen im Hinblick auf ihren Wert. Zu den großen Gewinnern gehört Google (Platz 4), dessen Wert sich gegenüber dem Vorjahresranking um 36 % erhöht hat. Demgegenüber erlebte BP in Bezug auf den …

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OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan

von horak RechtsanwälteAllergan, Allgemein, Ausländische Marken, BOTOX, BOTUMAX, Entscheidung, EU-Marke, EU-Markenwiderspruch, Europäische Marken, HABM (OHIM), Verwechselungsgefahr, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan (BOTUMAX) Action brought by the applicant for registration of the word mark ‘BOTUMAX’ for goods in Classes 3, 5 and 16 for annulment of Decision R 60/2008-4 of the Fourth Board of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal Market (OHIM) of 2 …

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Strategi Group v OHMI – RBI (STRATEGI)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Appeal, Europäische Marken, Widerspruch, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Folgende, das HABM betreffende Urteile des Gerichts oder des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg stehen auf der Curia-Website zur Verfügung. Judgments Tuesday 5/10/2010 T-92/09 Strategi Group v OHMI – RBI (STRATEGI) Action for annulment brought by the applicant for the word mark ‘STRATEGI’ for services in Class 35 against the decision of the Second Board of …

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BGH: Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen

von horak RechtsanwälteAusländische Marken, Deutsche Marken, Europäische Marken, Internationale Marken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Österreichisches Markenrecht, Slogans, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen. b) Die rechtsverletzende Benutzung eines Werktitels erfordert eine titelmäßige Ver-wendung, wenn sich der Klagetitel nicht auch zu einem Hinweis auf die Herkunft des gekennzeichneten Produkts aus einem Unternehmen entwickelt hat. c) Eine ausländische juristische Person kann sich …

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