Am 16.10.2012 angemeldete Hörmarke – als Musikkomposition bzw Jingle – heute eingetragen.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Hörmarke, Jingle, klangliche Marke, Klangmarke, Markenrecht, Markenschutz für Töne, Notenmarken, TonmarkeVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012037319 210 Aktenzeichen AKZ 3020120373194 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Hörmarke 220 Anmeldetag AT 16.10.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 14.11.2012 730 Inhaber INH REGIOCAST GmbH & Co. KG, 24109 Kiel, DE 740 Vertreter VTR Brock und Kollegen, 24103 Kiel, …

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Wortmarken-Slogan „Mein Bauch ist kein Streichelzoo“ wurde heute für Nizza-Klassen 18,25,28 eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Slogans, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012005260 210 Aktenzeichen AKZ 3020120052606 540 Wiedergabe der Marke WM Mein Bauch ist kein Streichelzoo 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 31.05.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 13.11.2012 730 Inhaber INH Trend Mama GbR (vertretungsberechtigte Gesellschafter: Bettina Elbert, 66987 Thaleischweiler-Fröschen,Timo Elbert, 66987 …

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Der Markenanmelder muss bei klassenweiser Anmeldung klarstellen, ob alle Unterbegriffe eines Oberbegriffes umfasst sein sollen (EuGH)

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Der Anmelder einer nationalen Marke, der zur Angabe der Waren oder Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird, alle Oberbegriffe der Überschrift einer bestimmten Klasse der Klassifikation im Sinne von Art. 1 des Abkommens von Nizza verwendet, muss klarstellen, ob sich seine Anmeldung auf alle oder nur auf einige der in der alphabetischen Liste der betreffenden …

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Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, anmelden, Anwalt, depreson, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Kanzlei, Marke, name schützen, veröffentlichung, WarenzeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010063654 210 Aktenzeichen AKZ 3020100636548 540 Wiedergabe der Marke WM Depreson Nahrungsergänzungsmittel in einer infektions-und stressbelasteten Umgebung 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 31.10.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 09.11.2012 730 Inhaber INH Kaploune, Elena, 10627 Berlin, DE 750 Zustellanschrift ZAN Frau …

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Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ernsthafte Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, rechtserhaltende benutzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. b) Wird mit der Marke gekennzeichnete und für einen deutschen Empfänger bestimmte ausländische Ware auf dessen Weisung in einem deutschen …

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