Wortmarke „THE KIDS WANT TECHNO“ für u.a. „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ schutzunfähig, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Allgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten …

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ISO hat erstmals einheitliche Kriterien für die Bewertung von Marken verabschiedet

von horak RechtsanwälteAllgemein, Markenbewertung, MarktpreisVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der Markenverband beteiligte sich seit Jahren an einem Abstimmungsprozess zur Markenbewertung. Die Besonderheit der diversen Ansätze, kapitalwert-, den marktpreis- und den kostenorientierten Ansatz, wurde berücksichtigt und insbesondere mit der Verabschiedung der unterschiedlichen Methodes kein Modell einer bestimmten Agentur zwingend bevorzugt. Hierzu veröffentlichte der Markenverband nunmehr folgendes: Die International Standards Organization (ISO) hat in einem weltweiten …

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6800 DDR-Marken leben weiter

von horak RechtsanwälteAllgemein, DDR-Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, Markeneintragungen, Markenformen, MarkenverlängerungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Marken können im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten zeitlich unbegrenzt aufrechterhalten werden. Dies gilt auch für sämtliche einstigen DDR-Marken, die gegen Zahlung von Verlängerungsgebühren um jeweils zehn Jahre beliebig lange geschützt werden können. Noch am 2. Oktober 1990 wurden im Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR 259 neue Anmeldungen eingereicht. Zahlreiche frühere DDR-Marken konnten …

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Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR

von horak RechtsanwälteAllgemein, DDR, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPA, DPMA, Markenamt, PatentamtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der …

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