Neue Markeneintragungen aus dieser Woche von „ABI Alles in trockenen Tüchern“ bis „Stadtwerke Augsburg“ mit direktem Registerlink

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Anwalt, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Firmenname eintragen, Klasseneinteilung (NIZZA), Logo schützen, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markeneintragung, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenregister, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Namen schützen, Schutzfähige Marken, Slogans, Vertreter, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachfolgend eine Liste neuer Markeneintragungen aus dieser Woche. Der Link liefert direkt den Marken-Registerauszug des DPMA. Nr. Auswahl Datenbestand Aktenzeichen/Registernummer Wiedergabe der Marke 1 DE 3020100700394 Stadtwerke Augsburg 2 DE 3020110428441 ABI ALLES IN TROCKENEN TÜCHERN 3 DE 3020110706816 To Metric 4 DE 3020120036368 5 DE 3020120048684 6 DE 3020120049729 7 DE 3020120071562 8 DE …

Mehr über „Neue Markeneintragungen aus dieser Woche von „ABI Alles in trockenen Tüchern“ bis „Stadtwerke Augsburg“ mit direktem Registerlink“ Lesen

Kein Markenschutz kraft Benutzung für beschreibende Firmenbezeichnungen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Firma, Firmenabkürzung, Marke kraft Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Solange die nicht abgekürzte Firmenbezeichnung verwendet wird und ge-schützt ist, kann der Prüfung, ob sich einer ihrer Bestandteile als Schlag-wort eignet, nicht allein eine daneben in Gebrauch genommene abgekürz-te Firmenbezeichnung zugrunde gelegt werden. b) Werden Bestandteile einer Firma sowohl für sich betrachtet als auch in ihrer Verbindung vom Verkehr als beschreibende Sachbezeichnung ver-standen, so …

Mehr über „Kein Markenschutz kraft Benutzung für beschreibende Firmenbezeichnungen“ Lesen

Wortmarke „Lesen was gesund macht“ durch Markenamt am 20.11.2012 für Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG in Nizza-Klassen 9,16, 35, 38 und 42 eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, anmelden, Ausländische Marken, beschwerde, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Slogan, Wortmarke, Wortmarken, WortmarkensloganVeröffentlicht am Keine Kommentare

Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010042675 210 Aktenzeichen AKZ 3020100426756 540 Wiedergabe der Marke WM Lesen was gesund macht 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 14.07.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 20.11.2012 730 Inhaber INH Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG, 82065 Baierbrunn, DE 740 Vertreter VTR Rechts- …

Mehr über „Wortmarke „Lesen was gesund macht“ durch Markenamt am 20.11.2012 für Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG in Nizza-Klassen 9,16, 35, 38 und 42 eingetragen“ Lesen

Wortmarken-Slogan „Mein Bauch ist kein Streichelzoo“ wurde heute für Nizza-Klassen 18,25,28 eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Slogans, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012005260 210 Aktenzeichen AKZ 3020120052606 540 Wiedergabe der Marke WM Mein Bauch ist kein Streichelzoo 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 31.05.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 13.11.2012 730 Inhaber INH Trend Mama GbR (vertretungsberechtigte Gesellschafter: Bettina Elbert, 66987 Thaleischweiler-Fröschen,Timo Elbert, 66987 …

Mehr über „Wortmarken-Slogan „Mein Bauch ist kein Streichelzoo“ wurde heute für Nizza-Klassen 18,25,28 eingetragen“ Lesen

Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ernsthafte Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, rechtserhaltende benutzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. b) Wird mit der Marke gekennzeichnete und für einen deutschen Empfänger bestimmte ausländische Ware auf dessen Weisung in einem deutschen …

Mehr über „Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat“ Lesen