Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Facebook, Markenanmeldungen, Markeneintragung, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, US-Marken, US-Markenrecht, US-Markenschutz, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Word Mark FACE Goods and Services IC 038. US 100 101 104. G & S: Telecommunication services, namely, providing online chat rooms and electronic bulletin boards for transmission of messages among computer users in the field of general interest and concerning social and entertainment subject matter, none primarily featuring or relating to motoring or to …

Mehr über „Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet“ Lesen

Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), fehlende gewerbliche Anwendbarkeit einer marke, Marke, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Schutzfähige Marken, Unterscheidungskraft, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat, bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.; http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm; www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die geringe …

Mehr über „Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig“ Lesen

EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Bildmarken, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Marke in Form eines einzelnen Buchstabens, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 10. Juli 2009, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Rechtsmittelführer, andere Verfahrensbeteiligte: BORCO-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG mit Sitz in …

Mehr über „EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen“ Lesen

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Kombinationsmarken, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.

„BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Bionic, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Freihaltebdürfnis, Kanzlei, Markenanmeldungen, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wortmarke, Wortmarkenanmeldung, ZurückweisungsbeschlussVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen.