Twitter Wochennachrichten 2010-11-21
Patentblog: http://bit.ly/atsEa8 Neuer Blogeintrag "Nach BPatG 6 W (pat) 312/07 ist DE 198 46 442 schutzfähig" # Sarah Palin? "Top of the posts" | Independent Blogs http://ind.pn/bPeS6X # Powered by Twitter Tools
Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig
Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat, bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.; http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm; www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die geringe …
Mehr über „Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig“ Lesen
Twitter Wochennachrichten 2010-11-14
Patentblog: http://bit.ly/cPXS8z Neuer Blogeintrag "OGH 17Ob35/09k vom 09.02.2010 – Isoflavon (EP 0 656 786 B1)" # Powered by Twitter Tools
Dem Farbzeichen „grau-rot“ der DB AG fehlt Unterscheidungskraft
Das angemeldete Zeichen „lichtgrau-verkehrsrot“ setzt sich aus einer Kombination von zwei Farben zusammen, die, einzeln betrachtet, keine Unterscheidungskraft haben. Das Lichtgrau kann als ein schmutziges Weiß wahrgenommen werden. Die in Rede stehende Farbzusammenstellung kommt daher der Kombination von Weiß und Verkehrsrot nahe, die an Bahnschranken und an Verkehrszeichen des Eisenbahnverkehrs verwendet wird. Das angemeldete Zeichen …
Mehr über „Dem Farbzeichen „grau-rot“ der DB AG fehlt Unterscheidungskraft“ Lesen
EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 10. Juli 2009, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Rechtsmittelführer, andere Verfahrensbeteiligte: BORCO-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG mit Sitz in …
Mehr über „EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen“ Lesen