Wortmarke „Lesen was gesund macht“ durch Markenamt am 20.11.2012 für Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG in Nizza-Klassen 9,16, 35, 38 und 42 eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, anmelden, Ausländische Marken, beschwerde, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbranchen, Markenformen, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Slogan, Wortmarke, Wortmarken, WortmarkensloganVeröffentlicht am Keine Kommentare

Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010042675 210 Aktenzeichen AKZ 3020100426756 540 Wiedergabe der Marke WM Lesen was gesund macht 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 14.07.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 20.11.2012 730 Inhaber INH Wort & Bild Verlag Konradshöhe GmbH & Co. KG, 82065 Baierbrunn, DE 740 Vertreter VTR Rechts- …

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Ein Lizenznehmer darf zu seinen Gunsten lizensierte Marken auch dann weiternutzen darf, wenn bei Insolvenz seines Lizenzgebers dessen Insolvenzverwalter die Erfüllung des Markenlizenzvertrages nach § 365 (a) des U.S. Bankruptcy Code ablehnt (Rejection)

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Nach einer Pressemitteilung des GTAI: Der United States Court of Appeals for the Seventh Circuit hat kürzlich in dem Fall Sunbeam Products, Inc. v. Chicago American Manufacturing, LLC entschieden, dass ein Lizenznehmer zu seinen Gunsten lizensierte Marken auch dann weiternutzen darf, wenn bei Insolvenz seines Lizenzgebers dessen Insolvenzverwalter die Erfüllung des Markenlizenzvertrages nach § 365 …

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Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ernsthafte Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, rechtserhaltende benutzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. b) Wird mit der Marke gekennzeichnete und für einen deutschen Empfänger bestimmte ausländische Ware auf dessen Weisung in einem deutschen …

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Die Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke eingetragen ist (EuGH)

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1.      Art. 10 Abs. 2 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er es dem Inhaber einer eingetragenen Marke nicht verwehrt, sich zum Nachweis für deren Benutzung im Sinne dieser Vorschrift darauf zu berufen, dass sie in einer von ihrer Eintragung …

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Jahresbericht des DPMA 2011 veröffentlicht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Jahresbericht, Klasseneinteilung (NIZZA), Löschungsverfahren, Markenamt, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachfolgend der Jahresbericht als Text, sowie hier als PDF: Jahresbericht des DPMA Jahresbericht 2011 Auf einen Blick Gewerbliche Schutzrechte 2010 2011 Veränderung in % Patente Anmeldungen 1 59 435 58 997 – 0,7 Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 32 728 26 467 – 19,1 – mit Patenterteilung 2 13 675 11 891 – 13,0 Bestand 3 …

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