Die Wortmarkenanmeldung „FISCHHALLE“ für Nizza-Klassen 35, 41, 42 wurde heute beim DPMA registriert

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, DE-Markenanmeldung, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markeneintragung, Markenrecht, Markenregistrierung, Markenverletzung, Namen schützen, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wortmarke, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012027071 210 Aktenzeichen AKZ 3020120270719 540 Wiedergabe der Marke WM FISCHHALLE 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 25.04.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012 730 Inhaber INH Fuchs, Anke, 55116 Mainz, DE 740 Vertreter VTR Bartels Kim Wollenhaupt, 10115 Berlin, DE 750 …

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„BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig

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Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen.