EuGH: Bildmarke „a“ unterliegt keinen absoluten Schutzhindernissen

von horak RechtsanwälteAbsolute Eintragungshindernisse, Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘, Bildmarken, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Marke in Form eines einzelnen Buchstabens, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 9. September 2010(*) In der Rechtssache C‑265/09 P betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs, eingelegt am 10. Juli 2009, Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), vertreten durch G. Schneider als Bevollmächtigten, Rechtsmittelführer, andere Verfahrensbeteiligte: BORCO-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG mit Sitz in …

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Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Kombinationsmarken, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.