WBM „FAIR FUEL“ für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenamt, Markenanmeldungen, Markeneintragung, Markenformen, Markenschutz, Schutzfähige Marken, Vertreter, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012034391 210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Wort-Bildmarke 220 Anmeldetag AT 09.06.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 05.11.2012 730 Inhaber INH Lagasse, Martin, 76137 Karlsruhe, DE 740 Vertreter VTR Jany und Petersen Patentanwälte Partnerschaft, 76137 Karlsruhe, DE 750 Zustellanschrift ZAN Jany …

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Anmeldezahlen für Marken in Deutschland weiter rückläufig wegen Trend zur EU-Markenanmeldung

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Pressemitteilung des DPMA vom 30. Oktober 2012 München. Nach vorläufigen Hochrechnungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2012 steigende Patentanmeldungen. Demgegenüber rechnet die Behörde bei Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern (Designschutz) mit leicht rückläufigen Anmeldezahlen. Der Abschwung bei den Markenanmeldungen wird sich verlangsamen.

ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Alcoon, Allgemein, Anwalt, Arzneimittelmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Irreführung, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenregister, Markenregistrierung, Markenverfahrensrecht, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser …

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Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, Allgemein, Ausländische Marken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Löschungsverfahren, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenform, Markenformen, Markengesetz, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Riechmarke, Riechmarken, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, sonstige Markenformen, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.

AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, AGN, Allgemein, Anschein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Irreführung, Kollektivmarke, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser …

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