Markenanmeldung nur auf Formblatt des DPMA oder elektronisch.
Eine Markenanmeldung in Deutschland kann elektronisch erfolgen. Im übrigen muss das Markenanmeldeformblatt verwendet werden (§ 2 MarkenV).
BALANCE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 schutzunfähig
Der angemeldeten Marke „BALANCE“ fehlt in Bezug auf die konkret angemeldeten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückgewiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG).
Schutzrechtsverletzungen: Mehr als 103 Mio Waren im Schätzwert von über 1 Mrd. EUR durch den Zoll 2010 beschlagnahmt
Durch verstärkte Maßnahmen der Zollbehörden im vergangenen Jahr wurden an den Außengrenzen der EU mehr als 103 Millionen Waren wegen des Verdachts auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmt. Der Wert der Waren wird auf über 1 Mrd. EUR geschätzt. Aus dem Jahresbericht der Kommission über die zollrechtliche Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums geht hervor, dass sich die Zahl …
Markenamt erwirtschaftet 2010 trotz Wirtschaftskrise nachhaltigen Gewinn
Die weltweite Wirtschaftskrise wirkte sich nur in den ersten Monaten des Jahres negativ auf die finanzielle Situation des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aus. Bereits im Mai 2010 stiegen die Gebühreneinnahmen wieder an. Die Gesamteinnahmen übertrafen im Haushaltsjahr 2010 schließlich sämtliche Erwartungen und erreichten mit 301,7 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Die Gesamtausgaben blieben wie …
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DPMA Anmeldezahlen stagnieren. Weniger Patent-, Gebrauchsmuster-, Markenanmeldungen. Geschmacksmusteranmeldungen steigen
Das Anmeldeverfahrenszahlen des DPMA haben nicht in allen Bereichen zugelegt: Gewerbliche Schutzrechte 2009 2010 Veränderung in % Patente Anmeldungen 1 59 583 59 245 – 0,6 Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 32 074 32 799 + 2,3 – mit Patenterteilung 2 14 431 13 718 – 4,9 Bestand 3 133 613 128 091 – 4,1 Marken …