BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, BGH, BPatG, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Gesamtzeichen, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Rechtsbeschwerde, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, schutzunfähig Bestandteile, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“ MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) Besteht das angemeldete Zeichen aus mehreren Bestandteilen, darf sich die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht darauf beschränken, ob die Eintragungshindernisse hinsichtlich eines oder mehrerer Zeichenbestandteile bestehen. Dem …

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Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsverzeichnis, Klasse 1-45, Klasseneinteilung, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifikation, Klassifizierung, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Nizza-Klassen, Warenverzeichnis, WDLVeröffentlicht am Keine Kommentare

Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011 Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzugeben. Die angegebene Klasse ist damit Bestandteil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und für den Schutzbereich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie für …

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