Markenamt erwirtschaftet 2010 trotz Wirtschaftskrise nachhaltigen Gewinn

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Marken, Markenamt, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die weltweite Wirtschaftskrise wirkte sich nur in den ersten Monaten des Jahres negativ auf die finanzielle Situation des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) aus. Bereits im Mai 2010 stiegen die Gebühreneinnahmen wieder an. Die Gesamteinnahmen übertrafen im Haushaltsjahr 2010 schließlich sämtliche Erwartungen und erreichten mit 301,7 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Die Gesamtausgaben blieben wie …

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DPMA Anmeldezahlen stagnieren. Weniger Patent-, Gebrauchsmuster-, Markenanmeldungen. Geschmacksmusteranmeldungen steigen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldungen, MarkenzahlenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Anmeldeverfahrenszahlen des DPMA haben nicht in allen Bereichen zugelegt: Gewerbliche Schutzrechte 2009 2010 Veränderung in % Patente Anmeldungen 1 59 583 59 245 – 0,6 Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 32 074 32 799 + 2,3 – mit Patenterteilung 2 14 431 13 718 – 4,9 Bestand 3 133 613 128 091 – 4,1 Marken …

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Unterlassungsverbot aus einer Gemeinschaftsmarke vor einem nationalen Gericht wirkt europaweit (EuGH)

von horak RechtsanwälteAllgemein, EU-Marken, EuGH, Europäische Marken, Gerichtsentscheidung, HABM (OHIM), Internationale Marken, Markenanmeldungen, Markenverletzung, UntersagungsverfügungVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. Art. 98 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der durch die Verordnung (EG) Nr. 3288/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sich die Reichweite des von einem Gemeinschaftsmarkengericht, dessen Zuständigkeit auf den Art. 93 Abs. 1 bis …

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Haftung für Domainhändler wegen Markenveletzung ab Kenntnis (Abmahnung)

von horak RechtsanwälteAbmahnung, Allgemein, Deutsche Marken, Domain, Domainhandel, Domainhändler, HABM (OHIM), Markenabmahnung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenpiraterie, Markenverletzer, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Domainhändler können für Markendomains wegen Markenverletzung haftbar sein; dies gilt jedenfalls ab Kenntnis der Marke, so das Landgericht Stuttgart (nicht rechtskräftig). Der BGH hat dies bisher anders gesehen. LG Stuttgart 17 O 73/11 Urteil vom 28. Juli 2011 – Haftung von Sedo Urteil 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.820,00 € nebst Zinsen …

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Werbung mit fremden Markenkeyword zulässig: EuGH C-324/09 vom 12. Juli 2011 – L’Oréal SA vs eBay

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, Ausländische Marken, Bildmarken, Deutsche Marken, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, HABM (OHIM), Internationale Marken, Keywords, Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenkeyword, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Markenwort, Schutzfähige Marken, Slogans, Wettbewerbsrecht, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

1. In einem Fall, in dem in einem Drittstaat befindliche Waren, die mit einer in einem Mitgliedstaat der Union eingetragenen Marke oder einer Gemeinschaftsmarke versehen sind und zuvor im Europäischen Wirtschaftsraum oder, im Fall einer Gemeinschaftsmarke, in der Union noch nicht in den Verkehr gebracht wurden, von einem Wirtschaftsteilnehmer mittels eines Online-Marktplatzes und ohne Zustimmung …

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