Markenrechte und Markenanmeldungen - Markenanmeldung, Markenschutz, Namensschutz, Logo schützen, Name registrieren/ patentieren, Markenverletzung, Markenanwalt, Patentanwalt, Abmahnung, Klage, Gerichtsverfahren, Widerspruchverfahren, Löschungsverfahren, EU-Marke, IR-Marke, deutsche Marken, Bundespatentgericht, BGH in Markensachen, MarkenG, MarkenVO, Unionsmarken

Geschäftliche Bezeichnung, Unternehmenskennzeichen, Werktitel (Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken, Domains, Software)

von horak RechtsanwälteGeschäftsbezeichnung, Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markeneintrag, Werktitel 3. Dezember 2013Keine Kommentare

§ 5 Geschäftliche Bezeichnungen (1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden. Der besonderen Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, …

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Einheitliche europäische Klassifikationsdatenbank mit 60.000 Waren- und Dienstleistungsbegriffen auf Basis der Nizza-Klassifikation

von horak Rechtsanwälte10. Nizza, Waren und Dienstleistungen, Warenklasse, Warenverzeichnis 18. November 2013Keine Kommentare

Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich der Schutzumfang der Marke. Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Nizzaer Klassifikation in insgesamt 45 Klassen aufgeteilt. Die Nizzaer Klassifikation umfasst international festgelegte Listen von bestimmten Waren und (1,22 MB) Dienstleistungen, die insgesamt ca. 9.000 Begriffe umfassen. Diese Listen reichen in der Praxis …

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Werbung mit „Markenqualität“ bringt – anders als „Markenware“ – nur zum Ausdruck, dass in qualitativer Hinsicht Produkte konkurrierender Markenhersteller entsporchen wird

von horak Rechtsanwälte§ 5 Abs 1 Nr 2 UWG, § 5 Abs 1 Nr. 1 UWG, Abmahnung, Markenqualität, Markenware, Outlet, Wettbewerbsrecht 11. November 2013Keine Kommentare

Die tatrichterliche Feststellung, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnungen „Factory Outlet“ und „Outlet“ im Sinne eines Fabrikverkaufs verstehen und dort aus der Produktion des Anbieters stammende Waren er-warten, die unter Ausschaltung des Groß- und Zwischenhandels besonders preiswert angeboten werden, begegnet keinen Bedenken. Die Werbung mit der Bezeichnung „Markenqualität“ bringt – anders als die Bezeichnung „Markenware“ …

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Einer Markenanmeldung können Abbildungen der Marke, nicht aber Muster und Modelle beigefügt werden.

von horak Rechtsanwälte§ 13 MarkenV 5. November 2013Keine Kommentare

§ 13 Muster und Modelle Der Anmeldung dürfen keine Muster oder Modelle der mit der Marke versehenen Gegenstände oder in den Fällen der §§ 9, 10 und 12 der Marke selbst beigefügt werden. § 11 Abs. 3 bleibt unberührt.

Neue Markenregisterrechte im November 2013: Kunst kann man hören (Rundfunk-Orchester Berlin)/ MYVAN (Daimler) u.a.

von horak RechtsanwälteDeutsche Marken, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsklasse, Dienstleistungsmarken, Dienstleistungsverzeichnis, Gesamtzeichen, gewerbliche Schutzrechte, gewerblicher Rechtsschutz, Klassifikation, Klassifizierung, Kosten des Markenschutzes, Kosten einer Marke, Kosten einer Markenanmeldung, Marke, marke schützen, Marke schützen lassen, Marken, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markeneintrag, Markeneintragungen, Markenname, Markenname schützen, Markenrecherche, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen 5. November 2013Keine Kommentare

3020110340250 Kunst kann man hören 05.11.2013 Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH Berlin, 10117 Berlin, DE 3020110620997 Yardstick 04.11.2013 Hess, Sebastian, 58706 Menden, DE 3020110682402 econ 04.11.2013 Gehrke econ Steuerberatungsgesellschaft mbH, 30916 Isernhagen, DE 3020120168655 MYVAN 05.11.2013 Daimler AG, 70327 Stuttgart, DE 3020130024893 04.11.2013 Asch, Tim Maximilian, 46236 Bottrop, DE; Bugla, Marek, 46236 Bottrop, …

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