Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, anmelden, Anwalt, depreson, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Kanzlei, Marke, name schützen, veröffentlichung, WarenzeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010063654 210 Aktenzeichen AKZ 3020100636548 540 Wiedergabe der Marke WM Depreson Nahrungsergänzungsmittel in einer infektions-und stressbelasteten Umgebung 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 31.10.2010 151 Tag der Eintragung im Register ET 09.11.2012 730 Inhaber INH Kaploune, Elena, 10627 Berlin, DE 750 Zustellanschrift ZAN Frau …

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Ein einziger Liefervertrag mit einem Kunden kann zur Benutzung einer Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen erheblichen Umfang hat

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), ernsthafte Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, rechtserhaltende benutzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat. b) Wird mit der Marke gekennzeichnete und für einen deutschen Empfänger bestimmte ausländische Ware auf dessen Weisung in einem deutschen …

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Wortmarke Prejudice für zahlreiche Waren der Klasse 3 am 8.11.2012 eingetragen

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INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012007851 210 Aktenzeichen AKZ 3020120078516 540 Wiedergabe der Marke WM Prejudice 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 24.09.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 08.11.2012 730 Inhaber INH Weis, Verena, 64625 Bensheim, DE 740 Vertreter VTR Rechtsanw. Dittrich, Christoph, 64625 Bensheim, DE 750 …

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Die Markenbenutzung für eine jüngere Marke kann auch dann abweichen, wenn die abweichende Benutzungsvariante ihrerseits als Marke eingetragen ist (EuGH)

von horak Rechtsanwälteabweichende Benutzung, Allgemein, Ausländische Marken, Defensivmarke, eingetragene Marke, EuGH, Europäische Marken, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbenutzung, Markenrecht, MarkenverletzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

1.      Art. 10 Abs. 2 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass er es dem Inhaber einer eingetragenen Marke nicht verwehrt, sich zum Nachweis für deren Benutzung im Sinne dieser Vorschrift darauf zu berufen, dass sie in einer von ihrer Eintragung …

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Wortmarke Guttenberg der Gerner GmbH für Waren der Klassen 9,14,25 heute durch das Patentamt eingetragen.

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INID Kriterium Feld Inhalt Verfahrensart VART Anmeldeverfahren Verfahrensstand VST Marke eingetragen EDV-Erfassungstag EDVT 07.11.2012 Markenblatt 49/2012 Veröffentlicht in Teil 1aaa 210 Aktenzeichen AKZ 3020110048517 540 Wiedergabe der Marke WM Guttenberg 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 27.01.2011 151 Tag der Eintragung im Register ET 07.11.2012 Veröffentlichungsdatum VT 07.12.2012 730 Anmelder ANM Gerner GmbH, 84032 …

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