„Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.

von horak Rechtsanwälteabsolute Schutzhindernisse, Allgemein, beschreibende Angabe, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), freihaltebedürftig, Markenanmeldungen, Schutzfähigkeit, schutzunfähig, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke auf der Basis von Kaffee sowie Präparate für die Herstellung solcher Getränke, Milchkaffee, Tee, insbesondere echter Tee, nämlich Schwarztee, grüner Tee, Oolong; Kräutertee, Früchtetee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren, Honig, Melassesirup, Gewürze, Brot und Backwaren, Mehle …

Mehr über „„Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.“ Lesen

DPMA: Anmeldezahlen auf hohem Niveau stabil (Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anmeldezahlen, Anmeldungen beim DPMA, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldung, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an.

Merci-Schokoladenriegel nicht als 3D-Marke schutzfähig

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, 3D-Markenschutz, Allgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, schutzunfähig, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der als dreidimensionale Marke angemeldete Warenform des Merci-Riegels fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Dieses Schutzhindernis ist auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung i.S.d. § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden.

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Kombinationsmarken, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.

„BIONIC“ für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anwalt, Bionic, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Freihaltebdürfnis, Kanzlei, Markenanmeldungen, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wortmarke, Wortmarkenanmeldung, ZurückweisungsbeschlussVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Zeichen BIONIC ist für Klasse 3, 18 und 25 entgegen der Ansicht des DPMA schutzfähig. Einer Registrierung der angemeldeten Marke stehen für die beanspruchten Waren keine Schutzhindernisse aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen.