Wortmarke „THE KIDS WANT TECHNO“ für u.a. „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ schutzunfähig, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

von horak Rechtsanwälte8 MarkenG, Allgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, UnterscheidungskraftVeröffentlicht am Keine Kommentare

Einer Registrierung der angemeldeten Marke steht für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen das Schutzhindernis aus § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Unterscheidungskraft im Sinn des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, die Waren oder Dienstleistungen, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten …

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6800 DDR-Marken leben weiter

von horak RechtsanwälteAllgemein, DDR-Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Markenanmeldungen, Markeneintragungen, Markenformen, MarkenverlängerungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Marken können im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten zeitlich unbegrenzt aufrechterhalten werden. Dies gilt auch für sämtliche einstigen DDR-Marken, die gegen Zahlung von Verlängerungsgebühren um jeweils zehn Jahre beliebig lange geschützt werden können. Noch am 2. Oktober 1990 wurden im Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR 259 neue Anmeldungen eingereicht. Zahlreiche frühere DDR-Marken konnten …

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BGH: Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen

von horak RechtsanwälteAusländische Marken, Deutsche Marken, Europäische Marken, Internationale Marken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenformen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Österreichisches Markenrecht, Slogans, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Für die Bezeichnung einer Veranstaltung kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG bestehen. b) Die rechtsverletzende Benutzung eines Werktitels erfordert eine titelmäßige Ver-wendung, wenn sich der Klagetitel nicht auch zu einem Hinweis auf die Herkunft des gekennzeichneten Produkts aus einem Unternehmen entwickelt hat. c) Eine ausländische juristische Person kann sich …

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Am 3. Oktober 1990 übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR

von horak RechtsanwälteAllgemein, DDR, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPA, DPMA, Markenamt, PatentamtVeröffentlicht am Keine Kommentare

Zwei deutsche Patentämter wurden eins München/Berlin/Jena. Vor zwanzig Jahren, am 3. Oktober 1990, übernahm das Deutsche Patentamt (DPA), das heutige Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), die Aufgaben des „Amtes für Erfindungs- und Patentwesen“ der DDR mit 13,5 Millionen Patentdokumenten. Gleichzeitig wurde das Deutsche Patentamt die alleinige Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. 450 der …

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