INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012027389 210 Aktenzeichen AKZ 3020120273890 540 Wiedergabe der Marke WM PUSTE 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT 25.04.2012 151 Tag der Eintragung im Register ET 06.11.2012 730 Inhaber INH Grenz, Wilfried, Dr., 24247 Mielkendorf, DE 740 Vertreter VTR Rechtsanw. Kretzschmar, Olaf, 23730 Neustadt, …
Die Bezeichnung „Schokoladen-Träume“ ist am 27. März 2012 für die Waren der Klasse 29: Obst und Früchte in konservierter, getrockneter und gekochter Form; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Milchprodukte, Klasse 30: Brot; Brötchen; Kuchen, Backwaren; feine Back- und Konditorwaren, insbesondere sahnegefüllte Backwaren sowie Stücke davon, Kuchen sowie Kuchenstücke, Strudel und Gebäck; Desserts; Desserts auf der Basis von …
Ob eine mit der Erstellung eines Werbelogos beauftragte Werbeagentur dessen Erstellung frei von Markenrechten Dritter schuldet oder zumindest darüber aufklären muss, dass von ihr keine eigenständige Markenrecherche vorgenommen wird, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.