OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan

von horak RechtsanwälteAllergan, Allgemein, Ausländische Marken, BOTOX, BOTUMAX, Entscheidung, EU-Marke, EU-Markenwiderspruch, Europäische Marken, HABM (OHIM), Verwechselungsgefahr, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

OHIM-Decision concerning BOTOX vs. BOTUMAX T-131/09 Farmeco v OHMI – Allergan (BOTUMAX) Action brought by the applicant for registration of the word mark ‘BOTUMAX’ for goods in Classes 3, 5 and 16 for annulment of Decision R 60/2008-4 of the Fourth Board of Appeal of the Office for Harmonisation in the Internal Market (OHIM) of 2 …

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„Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.

von horak Rechtsanwälteabsolute Schutzhindernisse, Allgemein, beschreibende Angabe, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), freihaltebedürftig, Markenanmeldungen, Schutzfähigkeit, schutzunfähig, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke auf der Basis von Kaffee sowie Präparate für die Herstellung solcher Getränke, Milchkaffee, Tee, insbesondere echter Tee, nämlich Schwarztee, grüner Tee, Oolong; Kräutertee, Früchtetee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren, Honig, Melassesirup, Gewürze, Brot und Backwaren, Mehle …

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DPMA: Anmeldezahlen auf hohem Niveau stabil (Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anmeldezahlen, Anmeldungen beim DPMA, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldung, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an.

Merci-Schokoladenriegel nicht als 3D-Marke schutzfähig

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, 3D-Markenschutz, Allgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, schutzunfähig, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der als dreidimensionale Marke angemeldete Warenform des Merci-Riegels fehlt in Bezug auf die beanspruchten Waren jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Dieses Schutzhindernis ist auch nicht durch Verkehrsdurchsetzung i.S.d. § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden worden.

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend.

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Kombinationsmarken, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenverfahrensrecht, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, Wort-/BildmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Die Wort-/Bildmarke RoboColumn ist weder freihaltebedürftig noch beschreibend für die Waren und Dienstleistungen „Chromatographiegeräte für Laborzwecke, Dienstleistungen von chemischen Labors“.