Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) - Markenrechte und Markenanmeldungen

Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsverzeichnis, Klasse 1-45, Klasseneinteilung, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassifikation, Klassifizierung, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Nizza-Klassen, Warenverzeichnis, WDL 2. Dezember 2010Keine Kommentare

Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011 Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzugeben. Die angegebene Klasse ist damit Bestandteil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und für den Schutzbereich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie für …

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Marken-Nutzertag in Jena (DPMA-Dienststelle) am 9.12.2010

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Marken, Markenbenutzung, Markennutzer 23. November 2010Keine Kommentare

Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts Dienststelle Jena mit Goethegalerie Termin: 9. Dezember 2010 Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena Nach dem erfolgreichen 1. Nutzertag Marke im vergangenen Jahr möchte das Deutsche Patent- und Markenamt Ihnen auch 2010 wieder einen Nutzertag Marke in der …

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Obwohl „astat“ ein chemisches Element bezeichnet, ist es hierfür schutzfähig

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), fehlende gewerbliche Anwendbarkeit einer marke, Marke, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Schutzfähige Marken, Unterscheidungskraft, Wortmarken 17. November 2010Keine Kommentare

Das angemeldete Markenwort „astat“ bezeichnet das chemische Element Astat, bei dem es sich um ein radioaktives Halogen handelt. Es ist das seltenste aller in der Natur gefundenen Elemente. Eine gewerbliche Verwendung ist bisher nur in der Nuklearmedizin bekannt (vgl. Römpp Lexikon Chemie, 10. Aufl.; http://de.wikipedia.org/wiki/Astat; www.chempage.de/PSE/pseat.htm; www.schuelerlexikon.de…), wobei die aufwändige künstliche Herstellung und die geringe …

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„Kaffeerösterei Freiburg“ wegen absoluter Schutzhindernisse schutzunfähig.

von horak Rechtsanwälteabsolute Schutzhindernisse, Allgemein, beschreibende Angabe, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), freihaltebedürftig, Markenanmeldungen, Schutzfähigkeit, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen 28. Oktober 2010Keine Kommentare

Das Zeichen Kaffeerösterei Freiburg ist für die Waren „Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, alkoholfreie Getränke auf der Basis von Kaffee sowie Präparate für die Herstellung solcher Getränke, Milchkaffee, Tee, insbesondere echter Tee, nämlich Schwarztee, grüner Tee, Oolong; Kräutertee, Früchtetee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Zuckerwaren, Honig, Melassesirup, Gewürze, Brot und Backwaren, Mehle …

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DPMA: Anmeldezahlen auf hohem Niveau stabil (Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster)

von horak RechtsanwälteAllgemein, Anmeldezahlen, Anmeldungen beim DPMA, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Markenanmeldung, Markenanmeldungen 27. Oktober 2010Keine Kommentare

Nach dem Abklingen der Finanz- und Wirtschaftskrise stabilisieren sich die Anmeldeaktivitäten für gewerbliche Schutzrechte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Bei Patenten, Marken und Gebrauchsmustern erwartet das DPMA Anmeldezahlen auf dem hohen Niveau von 2009. Beim Designschutz (Geschmacksmuster) steigen die Zahlen erfreulicherweise leicht an.