EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ältere Marke, Anwalt, Ausländische Marken, Definition und Erwerb, der Stunde und der Minute der Einreichung der Anmeldung, Elektronische Einreichung, EU-Markenanmeldung, EuG, EuGH, Europäische Marken, Gemeinschaftsmarke, HABM (OHIM), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, nationale Markenanmeldung, nationales Recht, Schutzfähige Marken, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

EuGH URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) vom 22. März 2012(*) C-190/10 – Keine Berücksichtigung von Stunde und Minute der Einreichung der Markenanmeldung „Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb – Ältere Marke – Modalitäten für die Einreichung – Elektronische Einreichung – Berücksichtigung des Tages, der Stunde und der Minute der Einreichung der Anmeldung“ Art. 27 der Verordnung …

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Jahresbericht des DPMA 2011 veröffentlicht

von horak RechtsanwälteAllgemein, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DPMA, Jahresbericht, Klasseneinteilung (NIZZA), Löschungsverfahren, Markenamt, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, WiderspruchsverfahrenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Nachfolgend der Jahresbericht als Text, sowie hier als PDF: Jahresbericht des DPMA Jahresbericht 2011 Auf einen Blick Gewerbliche Schutzrechte 2010 2011 Veränderung in % Patente Anmeldungen 1 59 435 58 997 – 0,7 Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 32 728 26 467 – 19,1 – mit Patenterteilung 2 13 675 11 891 – 13,0 Bestand 3 …

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ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München versendet irreführende Zahlungsaufforderungen bei Markenanmeldungen

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Alcoon, Allgemein, Anwalt, Arzneimittelmarken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Irreführung, Kennfadenmarke, Kollektivmarke, Lebensmittelmarken, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenregister, Markenregistrierung, Markenverfahrensrecht, Riechmarke, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser …

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Neuere Markenformen 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) erweitern

von horak Rechtsanwälte3D-Marke, 3D-Marken, Allgemein, Ausländische Marken, Bildmarken, Bundespatentgericht, Chinesische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), EuG, EuGH, Europäische Marken, Farbmarken, Grenzbeschlagnahme, HABM (OHIM), Hörmarke, Internationale Marken, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Kollektivmarke, Löschungsverfahren, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenform, Markenformen, Markengesetz, Markenpiraterie, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, OGH (Österreichischer Gerichtshof), Österreichisches Markenrecht, Riechmarke, Riechmarken, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, sonstige Markenformen, UK-Marken, US-Marken, Wettbewerbsrecht, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Neben den klassischen Markenform, Wortmarken, Bildmarken, Wort-/Bildmarken (Kombinationsmarken), führte das Markengesetz 1996 die 3D- Marke, die Kennfadenmarke, die Hörmarke und sonstige Markenformen (zB Farbmarken, Riechmarken) ein.

AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, AGN, Allgemein, Anschein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Irreführung, Kollektivmarke, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser …

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