Keine Nachahmung, keine Marke: LG Düsseldorf URTEIL 2a 0 72/11 vom 27. Juli 2011 – nicht quatschen, machen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Löschungsverfahren, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzunfähige Zeichen, Slogans, WettbewerbsrechtVeröffentlicht am Keine Kommentare

LG Düsseldorf URTEIL 2a 0 72/11 vom 27. Juli 2011 – nicht quatschen, machen In dem Rechtsstreit des …, Klägers, gegen 1. … 2. … Beklagten, hat die 2 a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 29.06.2011 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht …, die Richterin am Landgericht … und die Richterin …

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Warnung vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen

von horak RechtsanwälteAGR, AGV, Allgemein, Allgemeine Gewerbedatei e.K., Allgemeine Gewerbeverwaltung, Allgemeines Datenregister, Ausländische Marken, Central Patent & Trademark Database, CPTD, Deutsche Marken, Deutsche Markenverlängerung AG, Deutsche Markenverlängerungs GmbH, Deutsche Patent- und Markenverlängerung GmbH, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), DMV, DPMV, European Trade marks and Designs, European Trademark Organisation S.A., Federated Institute for Patent- & Trademark Registry, FIPTR, I.B.F.T.P.R., I.B.I.P., Intellectual Property Agency Ltd., International Bureau for Federated Trademark Patent Register, International Bureau for Intellectual Property, International Organization for Patent & Trademark Service Corporation, IOPTS, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Nationales Markenregister AG, Österreichisches Markenrecht, Register of Commerce - Markenregisterverzeichnis, TM-Edition International Catalogue of Trademarks, US-Marken, WBIP, WIG, WIHH, Wirtschaftsinstitut für Industrie Handel Handwerk AG, Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG, World Bureau Intellectual Property, World Patent and Trademark Index, WPTI s.r.o., Zentrales Gewerbe RegisterVeröffentlicht am Keine Kommentare

Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote, Zahlungsaufforderungen bzw. Rechnungen und Überweisungsträger dieser Unternehmen wecken teilweise den Anschein amtlicher Formulare. Solche Schreiben entfalten für sich allein jedoch keinerlei Rechtswirkungen, eine Zahlungsverpflichtung …

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BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen

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BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“ MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) Besteht das angemeldete Zeichen aus mehreren Bestandteilen, darf sich die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht darauf beschränken, ob die Eintragungshindernisse hinsichtlich eines oder mehrerer Zeichenbestandteile bestehen. Dem …

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Berücksichtigung der Klassenziffer bei den eingereichten Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen ab 1.1.2011

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Praxisänderung der Markenabteilung ab 1. Januar 2011 Seit Einführung der Gruppierungspflicht im Juni 2004 sind bei einer Markenanmeldung die Waren und Dienstleistungen nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der Klasseneinteilung der Nizzaer Klassifikation anzugeben. Die angegebene Klasse ist damit Bestandteil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses und für den Schutzbereich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen sowie für …

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Die US-Wortmarke „FACE“ der FACEBOOK, Inc., wurde bereits am 1.12.2005 angemeldet

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Word Mark FACE Goods and Services IC 038. US 100 101 104. G & S: Telecommunication services, namely, providing online chat rooms and electronic bulletin boards for transmission of messages among computer users in the field of general interest and concerning social and entertainment subject matter, none primarily featuring or relating to motoring or to …

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