AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, AGN, Allgemein, Anschein, Bildmarken, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Irreführung, Kollektivmarke, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenanmeldungen, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor –teilweise irreführenden –Angeboten,Zahlungsaufforderungen und Rechnungen,die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten –teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen –eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Die Angebote dieser …

Mehr über „AGN Marken- und Unternehmens Veröffentlichung versendet irreführende Zahlungsaufforderungen“ Lesen

DPMA warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen

von horak RechtsanwälteAGN, AGR Allgemeine Gewerbedatei e.K., ALCOON Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München, Allgemein, Allgemeine Gewerbeverwaltung (AGV), Allgemeines Datenregister, Ausländische Marken, AZIS Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München, BDAV Betriebsdaten Archiv UG, Bundespatentgericht, CPTD - Central Patent & Trademark Database, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München, DMPR - Deutsches Marken- und Patent Register, eBR elektronische Bekanntmachung für Marken / Gebrauchsmuster / Patente, eBR elektronisches Bundesregister, Euro IP Register, European Pantent Agency, European Trade marks and Designs, FIPTR Federated Institute for Patent- & Trademark Registry, Handwerk AG, I.B.F.T.P.R. International Bureau for Federated Trademark Patent Register, I.B.I.P. International Bureau for Intellectual Property, IOPTS International Organization for Patent & Trademark Service Corporation, Marken & Patent Registerverzeichnis, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenformen, Markenrecht, Markenverfahrensrecht, Markenverlängerung, MC - Register of Trading, MDS Marken Deutschland Servicegesellschaft, Register Community Trade marks, Register of Commerce - Markenregisterverzeichnis, TM Selection - Trademark Selection GmbH, TM-Edition International Catalogue of Trademarks, VPM Deutsches Verzeichnis für Marken und Patente München, W.O.I.P. Globex World Organisation Intellectual Property, WBIP World Bureau Intellectual Property, WDTP Worldwide Database of Trademarks and Patents, WIG-Wirtschaftszentrale für Industrie und Gewerbe AG, WIHH-Wirtschaftsinstitut für Industrie, WIPD World Intellectual Property Database, WPTI s.r.o. World Patent and Trademark Index, Zentrales Gewerbe Register, ZGR Zentrale für Gewerbliche Marken-Registrierungen, ZRMP Deutsches Zentralregister für Marken und Patente München, ZUGV Zentrale für Unternehmens- und GewerbeveröffentlichungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Unternehmen bieten – teilweise unter behördenähnlichen Bezeichnungen – eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen Patent- …

Mehr über „DPMA warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen“ Lesen

BALANCE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 schutzunfähig

von horak Rechtsanwälte§ 8 Markengesetz, Allgemein, beschwerde, BPatG, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), freihaltebedürftig, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenkanzlei, schutzunfähig, Schutzunfähige Zeichen, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Der angemeldeten Marke „BALANCE“ fehlt in Bezug auf die konkret angemeldeten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 jegliche Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), so dass die Markenstelle die Anmeldung zu Recht zurückgewiesen hat (§ 37 Abs. 1 MarkenG).

BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen

von horak RechtsanwälteAllgemein, BGH, BPatG, Bundespatentgericht, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Gesamtzeichen, Klasseneinteilung (NIZZA), Markenanmeldung, Markenanmeldungen, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Rechtsbeschwerde, Schutzfähige Marken, Schutzfähigkeit, schutzunfähig Bestandteile, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

BGH BESCHLUSS I ZB 39/09 vom 10. Juni 2010 – „T-“ MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 a) Besteht das angemeldete Zeichen aus mehreren Bestandteilen, darf sich die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG nicht darauf beschränken, ob die Eintragungshindernisse hinsichtlich eines oder mehrerer Zeichenbestandteile bestehen. Dem …

Mehr über „BGH zur Marke „T-„: Auch ein für sich genommen schutzunfähiger Bestandteil „-“ kann zur Schutzfähigkeit beitragen“ Lesen