Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt

von horak Rechtsanwälteabweichende Benutzung, Allgemein, anmelden, Anmeldezahlen, Anmeldung, Anmeldungen beim DPMA, Anwalt, beschreibende Angabe, BGH, Bildmarke, Bildmarken, Bildmarkenanmeldung, Bildmarkenschutz, BPatG, Bundespatentgericht, DE-Markenanmeldung, deutsches Markenamt, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Dienstleistungsklasse, Dienstleistungsmarken, DPMA, Gerichtsentscheidung, Marke, Marke kraft Benutzung, Marke schützen lassen, Marken, Marken- und Unternehmens Veröffentlichung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markeneintrag, Markeneintragung, Markeneintragungen, Markenform, Markenformen, Markenformular, Markengesetz, markenlöschung, Markenname, Markenname schützen, Markennutzer, Markenrecherche, Markenrecherchen, Markenrecht, markenrechte, markenrechtlich, Markenregister, Markenregistrierung, Markenregistrierungen, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenwert, Markenwort, Markenzeichen, Marktforschungsgutachten, VerkehrsdurchsetzungVeröffentlicht am Keine Kommentare

Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt: Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Löschung der Marke „test“ Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der …

Mehr über „Aufgrund Löschungsantrag des Axel Springer Verlag erscheint die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke „test“ löschungsreif, weil bei einem Bekanntheitsgrad von 43% keine Verkehrsdurchsetzung vorliegt“ Lesen

Kein Markenschutz kraft Benutzung für beschreibende Firmenbezeichnungen

von horak RechtsanwälteAllgemein, Ausländische Marken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Firma, Firmenabkürzung, Marke kraft Benutzung, Markenanmeldungen, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, Markenformen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverfahrensrecht, Markenverletzung, Schutzfähige Marken, Schutzunfähige ZeichenVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Solange die nicht abgekürzte Firmenbezeichnung verwendet wird und ge-schützt ist, kann der Prüfung, ob sich einer ihrer Bestandteile als Schlag-wort eignet, nicht allein eine daneben in Gebrauch genommene abgekürz-te Firmenbezeichnung zugrunde gelegt werden. b) Werden Bestandteile einer Firma sowohl für sich betrachtet als auch in ihrer Verbindung vom Verkehr als beschreibende Sachbezeichnung ver-standen, so …

Mehr über „Kein Markenschutz kraft Benutzung für beschreibende Firmenbezeichnungen“ Lesen