Markenanmeldungen sowie Designanmeldungen ab November 2013 beim DPMA per WEB-Formular eingeschränkt möglich

von horak Rechtsanwälte3D-Markenanmeldung, 3D-Markeneintragung, 3D-Markenrecht, DPMA, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, MarkenanmeldungenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Voraussichtlich ab Anfang November 2013 können Sie Marken- und Geschacksmusteranmeldungen online – ohne Signatur – einreichen (DPMAdirekt WEB)! Sie brauchen dafür keine Software herunterzuladen und benötigen keine Signaturkarte. In 7 Schritten werden Sie durch die WEB-Anwendung geführt und melden Ihre Marke bzw. Ihr Geschmacksmuster ohne größeren Aufwand schnell und günstig an. Die Markenanmeldung kostet für …

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Allgemeine Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat

von horak RechtsanwälteBGH, DE-Markenanmeldung, Deutsche Marken, eingetragene Marke, Markenabmahnung, Markenabteilung, Markenamt, Markenanmeldeformular, Markenanmeldekosten, Markenanmelder, Markenanmeldung, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, markenanwälte, Markenbenutzung, Markenbewertung, Markenbranchen, MarkendesignVeröffentlicht am Keine Kommentare

a) Die allgemeinen Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung durch eine von der Eintragung abweichende Form gelten auch für eine Marke, die einen fiktionalen Ursprung hat (hier: Lieblingsbier der Hauptfigur einer Zeichentrickserie) und im Wege der „umgekehrten Produktplatzierung“ für re-ale Produkte verwendet wird. b) Danach ist der für die Beurteilung der rechtserhaltenden Benutzung maßgebende Verkehrskreis nicht auf …

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Markengebühren des DPMA im Überblick (Anmeldegebühr, Klassengebühr, Verlängerungsgebühr, Widerspruchsgebühr)

von horak Rechtsanwälte3D-Marken, Allgemein, amtliche Gebühren, Anmeldegebühr, Beschleunigungsgebühr, Bildmarken, Deutsche Marken, Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Farbmarken, Hörmarke, Kennfadenmarke, Klasseneinteilung (NIZZA), Klassengebühr, Kollektivmarke, Kosten einer Marke, Löschungsverfahren, Marken in der Insolvenz, Markenanmeldung Kosten, Markenanmeldungen, Markenanwalt, Markenbewertung, Markenformen, Markengebühren, Markenkosten, Markenname schützen, Markenpiraterie, Markenrecherche, Markenrecht, Markenschutz, Markenverlängerung, Markenvertreter, Riechmarke, Verlängerungsgebühr, Warenzeichen, Widerspruchsgebühr, Widerspruchsverfahren, Wort-/Bildmarken, WortmarkenVeröffentlicht am Keine Kommentare

Markengebühren des DPMA im Überblick Gebührenart Euro     Anmeldegebühr  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  300,00 Euro Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung  (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)  290,00 Euro Klassengebühr  bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse) 100,00 Euro Beschleunigte Prüfung  der Anmeldung 200,00 Euro     Verlängerungsgebühr  (einschließlich der …

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